Zeltweg
Bezirk Murtal

Buchmann zum Fall MINEX: „Projekte für Wachstum und Arbeitsplätze müssen ermöglicht werden!“

Mit scharfer Kritik reagiert Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann auf das bürokratische Hick-Hack im Fall der geplanten Verhüttungsanlage der Firma MINEX in Zeltweg: „In ganz Europa ist die Frage, wie wir zu wirtschaftlichem Wachstum und damit zu neuen Arbeitsplätzen kommen, bestimmendes Thema. Wir müssen Unternehmen, die bereit sind zu investieren bei der Realisierung ihrer Projekte unterstützen. Investoren sind willkommen!“

Buchmann fordert daher bei Genehmigungs- und UVP-Verfahren für Betriebsanlagen einen One-Stop-Shop nach dem Prinzip ‚eine Anlaufstelle, ein Bescheid‘: „Unternehmen, die investieren wollen nicht wissen, warum etwas nicht geht, sondern wie es geht. Wir brauchen eine Verwaltung, die ein verlässlicher Partner ist und sich als Dienstleister versteht. Unternehmen brauchen Rechts-, Planungs- und Finanzierungssicherheit!“ Weiters spricht sich Buchmann im Zuge der aktuellen Diskussion über eine Novellierung der Gewerbeordnung für eine bundesweit einheitliche Dauer bei Betriebsanlagenverfahren (diese dauern derzeit je nach Bundesland zwischen 40 und 160 Tagen) und für eine Erweiterung der Freistellung von der gewerberechtlichen Genehmigungspflicht bei kleinen Betriebsanlagen von 200 auf 400 Quadratmeter aus.

Außerdem fordert Buchmann einmal mehr die Abschaffung der Umweltanwaltschaft: „Instanzen, denen es nur darum geht, wichtige Zukunftsprojekte zu verhindern, gefährden Arbeitsplätze und damit den Wohlstand in unserem Land“, so Buchmann abschließend!

minex