Zeltweg
Bezirk Murtal

ÖVP-Arbeitsprogramm für die Steiermark und die Volkspartei – Gemeinden und Regionen stärken!

Ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte für die Entwicklung der Steiermark und der Bezirke Murtal und Murau sowie der Steirischen Volkspartei präsentierten die ÖVP Abgeordneten und Bezirksparteiobleute 2. LT-Präs. Manuela Khom und LAbg. Hermann Hartleb . Im Land und in der Partei gelte es, die Gemeinden und Regionen weiter zu stärken!

Wirtschaft fördern, Arbeitsplätze schaffen, Infrastruktur verbessern

In Bezug auf die Arbeit im Landtag und in der Landesregierung bedeute das vor allem, Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen, wie die 2. Landtagspräsidentin Manuela Khom betonte. „Die Themen Wirtschaft und Arbeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt, sondern müssen gemeinsam betrachtet werden. Dazu brauchen wir eine gezielte und auf die Regionen ausgerichtete Wirtschaftsförderung, wie sie die Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG etwa durch ihr Programm Lebens!Nah bereits anbietet, aber auch Unterstützung bei der Aus- und Weiterbildung. Denn nur wenn es in der Region Arbeit gibt, werden die Menschen auch in der Region bleiben“, so Khom weiter.

Als eine wichtige Maßnahme ist es in diesem Jahr auch gelungen das Bestbieterprinzip umzusetzen, das es ermöglicht bei der Vergabe von Aufträgen neben dem Preis auch andere Kriterien zu berücksichtigen. „Für die regionale Wirtschaft eine wichtige Chance, vermehrt bei der Auftragsvergabe zum Zug zu kommen. Diese müssen wir nützen, woran alle Abgeordneten der Region gemeinsam arbeiten,“ betonte LAbg. Hermann Hartleb. Das schließe auch ein klares Bekenntnis zu wirtschaftlichen Großprojekten wie dem MINEX-Projekt, dem Red Bull Ring oder Airpower mit ein. „Die Querschüsse einzelner Kleinparteien, um solche Projekte zu verhindern, sind kein guter Dienst an der Region. Daher stellt sich die ÖVP auch im Landtag ganz klar vor diese Erfolgsprojekte, die wichtige Arbeitsplätze sichern“, so Hartleb weiter.

S-Bahn bis zur Landesgrenze!

Ebenso von zentraler Bedeutung für die Region seien weitere Investitionen in die Infrastruktur und Mobilität: Der Ausbau der S-Bahn wird daher weiter vorangetrieben, in einer ersten Stufe bis nach Unzmarkt. Für die beiden ÖVP-Abgeordneten bleibt aber ein Ausbau bis zur Landesgrenze das Ziel. Auch in die Bezirkshauptstadt Murau soll eine Linie geführt werden. Dazu notwendig sei eine Spurverbreiterung, die es umzusetzen gilt. Ebenso auf der politischen Agenda bleibt der Ausbau der S36/S37 mit einer vierspurigen Streckenführung als Ziel.

Doch nicht nur auf Straße und Schiene soll die Infrastruktur zu verbessern, auch den „Datenhighway“ gelte es auszubauen. „Vor allem für junge Menschen aber auch die Wirtschaft und den Tourismus ist eine stabile Breitbandverbindung unerlässlich“, so Khom und Hartleb unisono. Man sei deshalb froh, dass es bereits einen Masterplan für die Region gibt, dem auch alle Gemeinden zugestimmt haben. „Nun muss dieser umgesetzt und möglichst viel von der Breitbandmilliarde in unsere Region geholt werden. Dafür setzen wir uns in Graz und in Wien massiv ein.“

Zahlreiche Initiativen in Vorbereitung

Für die kommenden Tage und Wochen sind im Landtag gleich mehrere Gesetzesinitiativen in Vorbereitung. So arbeiten die Abgeordneten derzeit an einer Novelle des Raumordnungsgesetzes, die die Ortskerne in den Gemeinden stärken soll. Bereits in der kommenden Landtagssitzung am 5. Juli  soll ein neues Grundversorgungsgesetz und eine Novelle der bedarfsorientieren Mindestsicherung beschlossen werden. In beiden Fällen will man von der Geldleistung mehr zu Sachleistungen übergehen und die Bereitstellung von Sozialleistungen stärker an die Einhaltung entsprechender Bedingungen knüpfen.

ÖVP-Funktionäre stärken: Ortsgruppenchecks in allen Gemeinden

Gemeinsam arbeitet man innerhalb der Steirischen Volkspartei auf Landes-, Bezirks- und Kommunalebene auch daran, sich organisatorisch neu aufzustellen. „Das reicht von einer klareren Positionierung in inhaltlichen Punkten über mehr Weiterbildungsangebote für unsere Funktionärinnen und Funktionäre bis hin zu einer neuen Kommunikationsstrategie für den Onlinebereich“, berichtet die 2. Landtagspräsidentin Manuela Khom.

„Wir wollen unsere Ortsgruppen besser servicieren und weiter stärken. Daher führen wir derzeit flächendeckend sogenannte Ortsgruppenchecks durch, bei denen wir in jeder Ortsgruppe gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären Stärken, Schwächen und Entwicklungsmöglichkeiten analysieren und einen etwaigen Unterstützungsbedarf erheben“, erklärt LAbg. Hermann Hartleb. „Denn Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene sollen innerhalb der Partei noch stärker zusammenarbeiten, damit wir für die kommenden Jahre gut aufgestellt sind.“

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